Das Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) wurde genutzt, um neue Illusionen unter den Völkern zu streuen. Einige Kräfte, die den Imperialismus nur im „Imperium” der USA sehen, begrüßen das Auftreten neuer aufstrebender kapitalistischer Mächte in den Weltangelegenheiten sowie das Entstehen neuer zwischenstaatlicher Zusammenschlüsse (BRICS, Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, ALBA usw.), die kapitalistische Staaten mit wirtschaftspolitischem und militärischem Inhalt bilden.

Diese Entwicklungen werden als Beginn der Entstehung einer „multipolaren Welt“ begrüßt, die die UNO und andere internationale Organisationen „umgestalten“ und ihnen „neuen Schwung“ verleihen soll, sodass sie sich von der amerikanischen „Hegemonie“ lösen. Diese Annahmen führen zu der Schlussfolgerung, dass auf diese Weise auch der Frieden gesichert werden kann.

Es wird argumentiert, dass die neuen innerimperialistischen Gegensätze und die absehbare Neuordnung des Weltgefüges zu einer „Demokratisierung“ der internationalen Beziehungen führen könnten, da mit der Stärkung Russlands, Chinas, Brasiliens und anderer Staaten und dem entsprechenden Rückzug der USA eine Welt mit mehreren „Polen“ entsteht.

Es werden auch entsprechende Vorschläge geäußert, wie z. B. die Erweiterung des UN-Sicherheitsrats um weitere Länder.

Es stellt sich also die Frage: Kann die Stärkung der globalen Rolle der EU, wie sie beispielsweise von der SYRIZA und der sogenannten „Partei der Europäischen Linken” befürwortet, oder sogar die gestiegene Rolle Russlands und Chinas, wie sie von den Apologeten der sich herausbildenden euroasiatischen imperialistischen Achse vertreten wird, die globalen Entwicklungen auf andere „friedliche Bahnen” lenken?

Die objektive Realität und die internationale Erfahrung geben eine negative Antwort. Denn der imperialistische Krieg wird nicht durch das jeweilige konkrete Kräfteverhältnis zwischen den kapitalistischen Staaten ausgelöst, sondern durch die kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten: ungleichmäßige kapitalistische Entwicklung, die Konkurrenz, die Tendenz zur Aneignung von Mehrprofit. Auf dieser Grundlage entstehen und reproduzieren sich die innerimperialistischen Gegensätze. Sie verändern sich vor allem im Hinblick auf Rohstoffe, Energie und deren Transportwege, sowie im Kampf um Marktanteile. Der monopolistische Konkurrenzkampf führt zu lokalen oder auch erweiterten militärischen Interventionen und Kriegen. Dieser Konkurrenzkampf wird mit allen Mitteln ausgetragen, die den Monopolen und den kapitalistischen Staaten, die ihre Interessen vertreten, zur Verfügung stehen. Er spiegelt sich in zwischenstaatlichen Abkommen wider, die aufgrund der ungleichmäßigen Entwicklung des Kapitalismus ständig in Frage gestellt werden. Das ist der Imperialismus, eine Quelle auch militärischer Angriffe von kleinerem oder größerem Ausmaß.

Deshalb zielen die Phrasen von einer „neuen demokratischen Global Governance”, die von den schon längst verbürgerlichten sozialdemokratischen und modernen opportunistischen Kräften verbreitet werden, darauf ab, die neuen Verhältnisse in der kapitalistischen imperialistischen Barbarei ideologisch zu beschönigen, um die Werktätigen in die Irre zu führen. Deshalb stellen sie eine irreführende „Reinwaschung“ des Kapitalismus dar, indem sie die Illusion verbreiten, dass dieser in seinem heutigen monopolistischen Stadium, dem Imperialismus, für die Völker „friedlich“ werden kann.

Auch frühere Kriege, wie der Zweite Weltkrieg, wurden im Namen der Wiederherstellung ungerechter Verträge oder der Verhinderung neuer Kriege entfesselt. Es ist dringend notwendig, dass sich die Werktätigen von solchen Täuschungen und Fallstricken über eine „Demokratisierung“ des Kapitalismus und der internationalen Beziehungen emanzipieren, die sie hinter fremden Interessen einspannen.

Die „multipolare Welt“ als Mittel zur Sicherung des Friedens und der Interessen des Volkes ist eine Täuschung. Im Wesentlichen betrachtet dieser Ansatz den Gegner als Verbündeten, fesselt Volkskräfte an die Wahl zwischen Imperialisten oder imperialistischen Bündnissen und lähmt die Arbeiterbewegung.

Darüber hinaus ist es hier wichtig, zu klären, was der Begriff „Imperialismus“ bedeutet. Wenn wir diesen Begriff nach den wissenschaftlichen Kriterien verstehen, die Lenin in seinem Werk aufgestellt hat und auf deren Grundlage er zu dem Schluss kommt, dass es sich um den Kapitalismus auf seiner höchsten, monopolistischen Stufe handelt, dann wird deutlich, dass eine kapitalistische Macht wie Russland, in der Monopole vorherrschen, nicht als „antiimperialistische Macht“ bezeichnet werden kann.

Kräfte, selbst kommunistische, die sich von der Leninschen Auffassung des Imperialismus distanzieren und den Imperialismus als „aggressive Außenpolitik” betrachten oder ihn mit den USA und der Vorstellung vom USA-„Imperium” gleichsetzen, können zu gravierenden politischen Fehlern gelangen. Charakteristisch ist, dass solche Kräfte, wenn Erdoğan die Konfrontation der Türkei mit Israel verschärft, die Türkei als „antiimperialistische Kraft“ bezeichnen. Dies, obwohl das Land Mitglied des imperialistischen Militärbündnisses NATO ist, 40 % Zyperns militärisch besetzt hält und Griechenland mit Casus-belli-Drohungen bedroht, falls sie das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen im Ägäischen Meer umsetzt.

Die Verschärfung der innerimperialistischen Gegensätze, der imperialistische Krieg an sich, führt nicht zu einer Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten der Arbeiterklasse und der Volksschichten, wie die Entwicklungen in Syrien, aber auch in der Ukraine und anderen Ländern gezeigt haben. Voraussetzung dafür ist das Bestehen starker kommunistischer Parteien, die eine ausgearbeitete revolutionäre Strategie haben, in der Arbeiter- und Volksbewegung verwurzelt sind, um die aufständischen Massen auf das Ziel des Umsturzes der kapitalistischen Barbarei zu führen.

02.09.2025