Am 10. Mai 2020 fand auf Initiative der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) eine Telekonferenz der Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative statt, zum Thema: „Der Kampf der kommunistischen und Arbeiterparteien unter den Bedingungen der Pandemie und der neuen kapitalistischen Krise“.

Die Eröffnungsrede auf der Telekonferenz hielt Dimitris Koutsoumbas, Generalsekretär des ZK der KKE.

An der Telekonferenz nahmen 24 kommunistische und Arbeiterparteien aus Belarus, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Norwegen, Österreich, Polen, Russland, Schweden, Serbien, Spanien, der Türkei, der Ukraine und Ungarn, teil.

Die Telekonferenz fand wenige Tage nach den Feierlichkeiten zum Arbeitermai sowie zum 9. Mai,dem 75. Jahrestag des Antifaschistischen Sieges, statt, die in diesem Jahr von den Parteien unter besonderen Umständen gewürdigt wurden. Die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative ehrten die zahllosen Toten der Arbeiterkämpfe und den Antifaschistischen Sieg der Völker, angeführt von der Roten Armee, dem sowjetischen Volk und der Partei der Bolschewiki

Während der Telekonferenz tauschten die teilnehmenden kommunistischen und Arbeiterparteien Informationen über die Situation der Gesundheitssysteme und Arbeiterrechte in den europäischen Ländern, über die Maßnahmen der bürgerlichen Regierungen und der EU sowie über den Angriff des Kapitals aus.

Während der Diskussion wurde konstatiert, dass die CoVID-19-Pandemie die enormen Probleme der öffentlichen Gesundheitssysteme in den kapitalistischen Ländern aufzeigte.  Diese Probleme werden durch die langanhaltende volksfeindliche Politik der Unterfinanzierung, des Personalmangels und der Abwertung der öffentlichen Gesundheitsinfrastruktur zugunsten der Kommerzialisierung und Privatisierung des Gesundheitswesens verursacht, um die Rentabilität der Monopole zu unterstützen.  Die Situation im Gesundheitssektor, die sich zugunsten der kapitalistischen Rentabilität herausgebildet hat, führt einerseits zur Intensivierung der Arbeit von Ärzten und Ärztinnen sowie KrankenpflegerInnen, und ist andererseits nicht in der Lage, den gegenwärtigen Anforderungen an Prävention und Gesundheitsfürsorge für die Völker substantiell gerecht zu werden. Dies bestätigt, dass der Kapitalismus das eigentliche „Virus“ ist. 

Darüber hinaus hat die gegenwärtige Situation die Gegensätze zwischen den kapitalistischen Ländern und den Monopolen rund um die Patentierung eines neuen Impfstoffs, die Behandlungen und die notwendige medizinische Versorgung aufgezeigt. 

Die Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative haben ihre Erfahrungen aus den Folgen der neuen kapitalistischen Krise vermittelt, die auf die Verlangsamung der Wirtschaft in der vorangegangenen Periode folgte und unter den Bedingungen der Pandemie große Ausmaße annimmt.  Sie prangerten den allseitig manifestierten Angriff des Kapitals und die arbeiterfeindlichen Maßnahmen der bürgerlichen Regierungen an, die gleichzeitig riesige Geldsummen zur Unterstützung der Monopolgruppen bereitstellen.

Es wurde konstatiert, dass der Trend zu steigender Arbeitslosigkeit, flexiblen Beschäftigungsformen, neuen arbeiterfeindlichen Maßnahmen und einer Einschränkung der Gewerkschaftsrechte umfassend ist.  Es wird deutlich, dass wieder einmal die Arbeiterklasse und andere Volksschichten für die kapitalistische Krise bezahlen sollen.

Unter diesen Umständen diskutierten die Vertreterinnen und Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien der Europäischen Kommunistischen Initiative die Positionen der Parteien und ihre Aktionen zum Schutz der Gesundheit des Volkes und der Arbeiterrechte vor den Sackgassen des Kapitalismus.

Während der Telefonkonferenz dankten die Parteien herzlich den ÄrztInnen und KrankenpflegerInnen, dem Personal der Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, die den Kampf gegen die Pandemie unter großen Schwierigkeiten führten und führen.

Die Parteien der Initiative brachten auch ihre Solidarität mit den von der CoVID-19-Pandemie Betroffenen zum Ausdruck und wünschten ihnen eine rasche Genesung.

Darüber hinaus begrüßten sie die Solidaritätsaktionen Kubas gegenüber den am stärksten betroffenen Ländern.

Die Parteien einigten sich darauf, den Kampf zu intensivieren:

Für die sofortige Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme, Einstellung von festangestelltem medizinischem und pflegerischem Personal mit vollen Arbeitsrechten.

Für die Erfüllung des Bedarfs an Intensivstationen und an Infrastruktur, die für die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Gesundheits- und Forschungsdienste erforderlich ist.

Für die unverzügliche und kostenlose Bereitstellung aller notwendigen Schutzmittel (Masken, Handschuhe, Antiseptika usw.) durch den Staat für die Bevölkerung und Bekämpfung der Preistreiberei.

Für die sofortige Bereitstellung aller Schutzausrüstungen für das gesamte Gesundheitspersonal, das diesen Kampf führt

Die kommunistischen und Arbeiterparteien in Europa betonten, dass sie den Kampf gegen den Angriff des Kapitals anführen werden, das angesichts der neuen Krise zu Massenentlassungen übergeht und versucht, Löhne, Arbeitszeiten, Urlaubsansprüche und andere Arbeitsrechte weiter zu zerschlagen. Sie drückten ihre Solidarität mit den klassenorientierten Gewerkschaften aus, die dafür kämpfen, dass die Werktätigen die Folgen der kapitalistischen Krise nicht bezahlen müssen. 

Sie sprachen sich gegen die imperialistischen Pläne der USA, der NATO und der EU aus sowie gegen Sanktionen und wirtschaftliche Ausgrenzungsmaßnahmen, die kriminell sind und das Leben der Völker erschweren.

Die Parteien, die an der Telekonferenz teilnahmen, unterstrichen, dass die gegenwärtige Situation die tiefen Sackgassen der kapitalistischen Produktionsweise aufzeigt (Krise, Arbeitslosigkeit, Verelendung der Arbeiterklasse, Kommerzialisierung der Gesundheit und anderer sozialer Bedürfnisse, imperialistische Kriege u.a.).

Unter diesen Bedingungen ist die Losung „Sozialismus oder Barbarei“ aktueller denn je.