Bei den Parlamentswahlen vom 21. Mai konnte die KKE mit über 425.000 Stimmen (+125.000 Stimmen in Vergleich zu 2019) einen Stimmenanteil von 7,23 % (+ 2 %) erreichen. Damit ziehen 26 Abgeordnete ins Parlament ein (2019: 15). Erwähnenswert ist auch die Tatsache, dass die KKE in der Großraumregion Attika der griechischen Hauptstadt zur drittstärksten Kraft wurde.

Das Zentralkomitee der KKE dankt aufrichtig den tausenden Werktätigen, den tausenden jungen Frauen und Männern, die heute den Schritt der Unterstützung der KKE bei den Wahlen getan haben, und ihr damit einen bedeutenden Stimmenzuwachs bescherten.

Wir möchten den tausenden Mitgliedern und Kadern der KKE und der KNE gratulieren, die ihr Bestes gegeben und zu diesem Wahlergebnis beigetragen haben.

Dieses Ergebnis resultiert aus der Erfahrung der Werktätigen, die in den letzten Jahren im Kampf gemeinsam mit den Kommunisten gewonnen haben.

Wir möchten insbesondere denjenigen danken, die sich uns in diesem Wahlkampf angeschlossen haben, sei es als Kandidaten oder durch ihren persönlichen, vielfältigen Beitrag zur Stärkung der KKE.

Die Menschen, die uns in dieser Zeit angeschlossen haben, können heute der Gegenoffensive des Volkes, dem Klassenkampf, der Wiederformierung der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, dem Voranschreiten des gesellschaftlichen Bündnisses gegen die Monopole, das Kapital und den Kapitalismus eine neue Dynamik verleihen.

Die Stärkung des politischen Einflusses der KKE, vor allem in den wichtigen urbanen Zentren des Landes, in den Arbeitervierteln der Großstädte, in Industrieregionen, in denen ein großer Teil der Arbeiterklasse konzentriert ist, wie zum Beispiel in Attika, sind hoffnungsvolle Signale, die den Weg für die Zukunft ebnen.

Das Verhältnis zwischen den bürgerlichen Parteien, Nea Dimokratia, Syriza und PASOK, das sich aus den heutigen Wahlen entstanden ist, zeigt nicht nur die Möglichkeit für die Bildung einer Regierung, die den gleichen volksfeindlichen Kurs fortsetzen kann, sondern auch einen Konsens unter Kräften, die in der Opposition sein werden, zum Vorteil des Großkapitals und auf Kosten der Werktätigen im privaten und öffentlichen Sektor, der Selbstständigen, der Wissenschaftler, der Landwirte, der Rentner und der Jugend.

Es wird klar, worauf die KKE die ganze Zeit hingewiesen hat, dass nämlich diese Parteien, trotz ihrer partiellen Unterschiede und Auseinandersetzungen in den grundlegenden strategischen Politiken, in den Hauptrichtungen übereinstimmen. Und nicht nur das. Vor allem SYRIZA, zunächst als Regierung und in den letzten vier Jahren als Opposition, hat maßgeblich zu einem konservativen Ruck bei den Menschen beigetragen und damit letztlich die Vorherrschaft der ND gefördert. Ab morgen werden das griechische Volk und die Jugend einer neuen Angriffswelle zur Umsetzung der neuen Vorbedingungen des Konjunkturfonds ausgesetzt sein. Dazu gehören eine neue Runde von Kürzungen und Sparmaßnahmen, eine strenge Finanzpolitik, die Wahrscheinlichkeit einer neuen Wirtschaftskrise, die gefährlichen Entwicklungen an der Front des imperialistischen Krieges in der Ukraine mit größerer Beteiligung Griechenlands, aber auch die negativen Regulierungen, die die NATO in die griechisch-türkischen Beziehungen bringen wird. All das wird von der neuen volksfeindlichen Regierung umgesetzt werden. Keine Unterstützung, keine Duldung, keine Kompromisse mit all diesen volksfeindlichen Politiken!

Die KKE wird die einzige zuversichtliche Opposition für unser Volk ausüben, sowohl im als auch außerhalb des Parlaments, bei den Kämpfen der Arbeiterklasse und des Volkes, für den Schutz des Lebens, des Einkommens, für den Schutz aller Rechte des Volkes und der Jugend.

Die Überlegungen und Szenarien für eine Neuwahl werden angestellt, nicht weil eine Regierung nicht gebildet werden kann, sondern, weil sie das Votum des Volkes durch erpresserische Dilemmas verzerren wollen, indem sie sowohl die Stimmen als auch die Parlamentssitze auf der Grundlage des neuen Wahlgesetzes an sich reißen. In diesem Fall müssen wir von nun an auf eine noch größere Stärkung der KKE einstellen, denn die volksfeindliche Agenda der bürgerlichen Parteien ist mehr als gegeben. Die KKE wird diese Kraft, die ihr das Volk bei der Wahl verliehen hat, nutzen, in- und außerhalb des Parlaments, in den Kämpfen, dazu beizutragen, den Widerstand des Volkes, den Gegenangriff auf dem Weg des Sturzes zu organisieren. Die Abgeordneten der KKE werden noch stärker die Forderungen des Volkes fördern, und in gestiegener Anzahl seine Interessen im Parlament und überall vertreten.

Wir machen weiter, so dynamisch und kraftvoll, wie wir begonnen haben!

Wir werden auch künftig mit Kraft und Dynamik weitermachen, so wie wir angefangen haben!

22.05.2023